AGB

Angaben gemäß §5 TMG

Elisa Perez-Yalniz im Namen von

Zinlay GmbH

Sitz der Gesellschaft: Köln, Deutschland

Geschäftsführung: Samed Yalniz

Steuer-Nr: 218/5740/1196

Umsatzsteuer-ID: DE319772458

Alte Wipperfürther Str. 80, 51065 Köln

Amtsgericht Köln HRB: 95520

Die Inanspruchnahme meiner Angebote ohne vorherige Anerkennung unserer AGB gestatten wir, Zinlay GmbH, nicht. Demzufolge gilt mit jeder Annahme des Beratungsangebots von uns, Zinlay GmbH, folgender Beratungsvertrag als geschlossen.

Zwischen dem Berater (Zinlay GmbH)

und

Klient*in

(Aus Gründen der Lesbarkeit im folgenden Klient genannt; Angaben beziehen sich auf Angehörige

aller Geschlechter.)

wird nachfolgender Beratungsvertrag ( Vertrag nach § 611 ff. BGB) geschlossen:

§1 Geltungsbereich

(1) Sofern Sie (nachfolgend: “Klient”) von uns, Zinlay GmbH

- Newsletter / Mailings beziehen

- und/oder Dienste/Dienstleistungen (gilt auch online) in Anspruch nehmen

- und/oder Beratungs-/Coachingvereinbarungen eingehen

- Digitale Produkte und Programme erwerben

- die SEED-2 Diagnostik und Alltagsempfehlungen mit uns durchführen

- und/oder Seminare/Veranstaltungen bei uns buchen

, wird die ausschließliche Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von uns vereinbart.

(2) Alle zwischen Ihnen und mir im Zusammenhang mit dem jeweiligen Vertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich aus diesen Bedingungen und aus individueller Absprache mit Ihnen.

(3) Maßgeblich ist die jeweils vor Inanspruchnahme unserer Dienste / Dienstleistungen gültige Fassung unserer AGB.

(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

(5) Die Inhalte auf der Internetseite www.elisaperezyalniz.com stellen keine Angebote im Rechtssinne dar. Es handelt sich lediglich um eine Aufforderung an den Klienten, ein verbindliches Angebot abzugeben. Nachfolgend werden Sie über die technische Schritte, die zu einem Vertragsabschluss führen, informiert :

Auf der Internetseite von www.elisaperezyalniz.com gibt es eine Rubrik „Kaufen“, "Bestellen", "Termin vereinbaren" oder "Einladung zum online Programm annehmen". Indem der Interessent dort die entsprechenden Buttons anklickt, seine persönlichen Daten eingibt und den Bestellvorgang durch Bezahlen der (online) Dienstleistung abschließt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Beratungsvertrages ab.
Dadurch erkennt der Klient auch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Damit gilt der Vertrag als gültig und geschlossen.
Im Falle der Nichtbezahlung der Leistung seitens des Kunden entfällt der Anspruch auf die Leistung.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Klient nimmt bei uns eine online Beratung, online Durchfürhung der SEED-2 Diagnostik und Zusendung der Protokoll-Profilbogen sowie Alltagsempfehlungen oder/und online LUG Weiterbildung für Fachkräfte in Anspruch. Gegenstand der Beratung ist die jeweils gebuchte Leistung. Die gemeinsame Arbeit umfasst das hier angebotene,

urheberrechtlich geschützte Videomaterial und/oder online Gespräche via Zoom und/oder eine vor Ort Begleitung in Düsseldorf (ausschließlich Selbstzahler Leistung). Im Falle der

Inanspruchnahme des angebotenen Videomaterials sowie mit Zahlungseingang stimmt der Klient

sämtlichen Bedingungen dieses Vertrages bzw. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu. Der Vertrag ist ohne Unterschrift gültig. Es besteht

das Widerrufsrecht, der Widerruf muss jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Zahlungseingang

schriftlich an die Beraterin erfolgen. Sie verzichten allerdings ausdrücklich auf Ihr Widerrufsrecht ab dem Moment, in dem Sie Zugriff auf Ihre digitalen Inhalte erhalten. Bis Sie Zugang erhalten, haben Sie ein Widerrufsrecht nach den allgemeinen Regeln des Verbauchervertragsgesetz.

Die Beratung dient der Überwindung psychosozialer Probleme. Es wird bei der Beratung keine (Psycho-) Therapie und/oder medizinische Therapie,

sondern ausschließlich eine Leistung außerhalb der Heilkunde erbracht (vgl. Psych. Th. G. §1

Abs.3 Satz 3).

§ 3 Beratungserfolg

Wir können den gewünschten oder geplanten Erfolg oder das Erreichen vereinbarter Ziele

in der gemeinsamen Arbeit nicht garantieren. Die Beratung ist ein freier, aktiver und selbst-

verantwortlicher Prozess, bei dem die Beraterin im Namen der Zinlay GmbH dem Klienten als Prozessbegleiterin zur Verfügung

steht. Beide Parteien, insbesondere der Klient, arbeiten nach bestem Wissen und Können daran,

einen Beratungserfolg zu erzielen. Der Berater setzt hierfür alle ihm zur Verfügung stehenden

klientenspezifischen Beratungsverfahren und Kommunikationsmethoden zum Nutzen des Klienten

ein

§ 4 Beratungsdauer und Kündigung

Die Beratungsdauer richtet sich nach den Bedürfnissen des Klienten bzw. gebuchtem

Beratungspaket, endet jedoch nach spätestens sechs Monaten nach Zahlungseingang, da dieser

den Beratungsbeginn darstellt. Nach Ablauf der sechs Monate entfällt der Anspruch auf

Leistung(ein) seitens des Klienten.

§ 5 Honorar

Das Honorar variiert je nach gebuchter Leistung. Es handelt sich um Nettopreise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Bei Inanspruchnahme der Dienste durch das

Inkrafttreten des vorliegenden Vertrages sowie durch die Nutzung des Videomaterials ist die Vergütung

bei Erhalt der Rechnung innerhalb von 7 Werktagen fällig. Abweichungen bezüglich der Dauer

einer Beratungseinheit sowie des damit verbundenen Honorars sind nach schriftlicher

Vereinbarung möglich.

§ 6 Schweigepflicht

Wir verpflichten uns, gegenüber Dritten Stillschweigen zu bewahren. Die Schweigepflicht beginnt bereits bei dem Erstkontakt. Auskunftserteilung gegenüber Dritten (auch des Partners in der Paarberatung) darf nur erfolgen, wenn der Klient hierzu vorab schriftlich das Einverständnis erklärt hat. Die Schweigepflicht betrifft jedoch nicht die Vereitelung oder Verfolgung von mutmaßlichen Straftaten oder den Schutz höherer Rechtsgüter. Im Falle der Ankündigung suizidaler Handlungen und fehlender Fähigkeit / Bereitschaft zur Aufnahme des Kontaktes mit einem Facharzt, Therapeuten oder einer Klinik wird die Beraterin unverzüglich die zuständigen Behörden einschalten, um eine Gefährdung des Klienten möglichst abzuwenden.

§ 7 Gesundheitszustand und Verantwortung des Klienten

Der Klient versichert, dass er an keiner Erkrankung oder Störung leidet, die seine Geschäftsfähigkeit beeinträchtigen oder einer psychologischen/systemischen Beratung aus medizinisch-psychologischen Gründen zurzeit entgegenstehen. Sollte aktuell eine Psychotherapie durchgeführt werden oder aufgrund des Gesundheitszustandes angeraten sein, versichert der Klient, dass er dies der Beraterin unverzüglich mitteilt und dass der Therapeut/die Therapeutin über die psychologische/systemische Beratung (Ziele, Art, Themen etc.) dauerhaft informiert ist und dieser Beratung auch zugestimmt hat.

§ 8 Dokumentation und Datenschutz

Der Berater dokumentiert und archiviert den Verlauf und relevante Erkenntnisse der Beratungsgespräche. Hierzu gehören Anamnesebogen, themenspezifische Fragebögen und Notizen zu Inhalten, Ergebnissen und Vereinbarungen aller Beratungsgespräche. Ebenso speichern wir die personenbezogenen Daten des Klienten, soweit es zur Rechnungsstellung und Buchführung erforderlich ist. Der Klient erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen der Beratung Videos der Teilnehmer erstellt werden. Die Videos dienen ausschließlich der gemeinsamen Arbeit. Die Beraterin verpflichtet sich, alle Dokumente nur ihr zugänglich aufzubewahren. Der Klient erklärt sich mit der Erhebung sowie Archivierung der entsprechenden Daten einverstanden. Der SEED-2 Profil-/ Protokollbogen wird in Kopie von dem Berater archiviert. Der Berater benötigt die vollständige Adresse des Klienten sowohl zur Abrechnung als auch für den Versand der SEED-2 Ergebnisse.

Die Online-Beratung erfolgt über die Plattform „Zoom“. Die Datenschutzvereinbarungen bzgl. der Nutzung von „Zoom“ ist festgelegt und kann auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden. Die Übertragung einzelner Dateien sowie Dokumente erfolgt über WEtransfer. Sowohl die Beraterin als auch der Klient werden keine Videos, Gespräche, o.Ä. in anderen Plattformen speichern bzw. durchführen, sofern nichts anderes vereinbart.

Zur Kommunikation bzgl. Terminvereinbarungen und online Kommunikation entscheidet der Klient über welchen Drittanbieter diese Kommunikation stattfindet. Falls nicht ausdrücklich anders vom Klient erwünscht, erfolgt der Austausch zwischen der Beraterin und dem Klient über die Plattform WhatsApp. Sämtliche Datenschutzbestimmungen hierzu finden sie hier https://www.whatsapp.com/legal

§9 Haftung, Selbstverantwortlichkeit

Es besteht kein Anspruch auf Schadensersatz seitens des Klienten. Grundsätzlich übernimmt die Zinlay GmbH keine Haftung für jegliche Schäden, die im Rahmen der Beratung entstehen. Wir haften gegenüber dem Klienten nur in Höhe des gezahlten Beratungshonorars für alle Schäden, die tatsächlich und nachweisbar aus der gemeinsamen Arbeit entstehen. Der Klient erkennt an, dass er während des gesamten Beratungsverlaufs, sowohl während des einzelnen Beratungsgespräches als auch während der Zeit zwischen den einzelnen Beratungsgesprächen in vollem Umfang selbst verantwortlich für seine körperliche und geistige Gesundheit ist. Bei Beratungen, in denen die Erziehungsberechtigten eine online Begleitung zum Trockenwerden ihres Kindes mit Behinderung in Anspruch nehmen, gilt dies auch für die minderjährige Person bzw. das Kind. Er erkennt an, dass alle Schritte und Maßnahmen, die im Rahmen der Beratungsgespräche von ihm unternommen werden, nur in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegen. Er verpflichtet sich, uns über Handlungen mit weitreichenden Konsequenzen zu berichten und diese im Voraus mit der Beraterin zu besprechen. Die Beraterin kann ihren Pflichten im Rahmen dieses Vertrages lediglich nachkommen, sofern der Klient sie über jegliche Schritte im Zuge des Beratungsprozesses informiert. Dies liegt in der Verantwortung des Klienten - nicht in der Verantwortung des Beraters. Der Berater verfügt über die Bezugsermächtigung der SEED-2 Diagnostik Protokoll-Profilbogen, der Test wird online durchgeführt. Dem Klient ist bewusst, dass die standardisierte Empfehlung zur SEED-2 Diagnostik in einem Live-Setting empfohlen wird. Die Testergebnisse basieren zu 100% auf den Antworten des Klienten, daher übernimmt der Berater keine Verantwortung und/oder Haftung für die Testergebnisse. Es handelt sich bei der SEED-2 Diagnostik um ein pädagogisch-therapeutisches Instrument zur Erfassung des emotionalen Entwicklungstands des Kindes, es liegt kein medizinisches Diagnostikverfahren vor. Der Klient versichert durch die Terminvereinbarung, dass er nach bestem Gewissen und Wahrheitsgemäß auf die Fragen i.R.d. SEED-2 gestellten Fragen durch den Berater antwortet. Der Klient stimmt zu, dass die SEED-2 durch Vertreter bzw. Mitarbeiter der Zinlay GmbH ein freiwillig genutztes Instrument zur Erfassung des emotionalen Entwicklungsstands ist.

§9 Nutzungsrechte

(1) Wir haben an allen Bildern, Videos, Texten, Webinaren, Datenbanken etc., die von uns veröffentlicht werden (z.B. auf Facebook oder auf passwortgeschützten Plattformen), ausschließliche Urheberverwertungsrechte. Jegliche Nutzung dieser Inhalte ist ohne Zustimmung von uns nicht gestattet und wird strafrechtlich verfolgt. Das Programm zum Trockenwerden unterliegt dem Copyright nach internationalem Gesetz - jegliche Verbreitung wird strafrechtlich verfolgt.

(2) Der Klient erhält ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die im passwortgeschützten Mitgliederbereich von uns hinterlegten Inhalte. Dieses Nutzungsrecht dient der Durchführung des mit dem Klienten geschlossenen Vertrags.

(3) Dem Klient werden die Zugänge und Logins zu unseren Programmen, Inhalten und Plattformen ausschließlich für die Dauer der gebuchten Vertragslaufzeit und in der Regel höchstpersönlich überlassen. Eine Weitergabe der bereit gestellten Zugänge, Logindaten und der Inhalte unserer Mitgliederplattformen an nicht von uns gegenüber dem Kunden autorisierte Dritte ist strengstens untersagt. Bei Zuwiderhandlungen gegen die vorgenannte Verpflichtung gilt eine angemessene Vertragsstrafe, deren Höhe von uns im billigen Ermessen programmabhängig festzusetzen ist und die im Einzelfall bis zu 15.000,00 Euro betragen kann, uns gegenüber als verwirkt. Der Zugriff durch Betriebsangehörige/Mitarbeiter des Klienten ist grundsätzlich genehmigungsfähig, muss von uns aber ausdrücklich gegenüber dem Klient genehmigt und bestätigt werden.

(4) Mit Nutzung unserer Mitgliederplattformen stimmt der Kunde der Auswertung des individuellen Nutzerverhaltens und der Erhebung der damit einhergehenden Daten (auch IP- und MAC-Adresse), die Personenbezug haben können, auf der jeweiligen Plattform durch unser Unternehmen und dem Einsatz entsprechender Software für die Dauer der Vertragslaufzeit zu.

(5) Die Verletzung unserer Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sowie unserer Urheberrechte werden zivilrechtlich immer verfolgt und strafrechtlich bei der zuständigen Ermittlungsbehörde zur Anzeige gebracht.

(6) Der Klient erhält kein Nutzungsrecht in Bezug auf Werbetexte / Anzeigen, die von uns auf unseren Webseiten oder innerhalb von Foren / Gruppen veröffentlicht sind.

§10 Zahlungsbedingungen, SEPA-Lastschrift, Rechnung

(1) Die Vergütung meiner Dienste ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags in voller Höhe fällig, es sei denn, die individualvertragliche Absprache mit dem Klient ist schriftlich anders lautend.

(2) Sie können den geschuldeten Preis nach Ihrer Wahl im Rahmen der auf meiner Webseite angebotenen Zahlungsmöglichkeiten bezahlen. Im Fall einer erteilten (SEPA)-Einzugsermächtigung oder der Zahlung per EC-/Maestro- oder Kreditkarte werden wir die Belastung Ihres Kontos frühestens zu dem in Abs. 1 geregelten Zeitpunkt veranlassen. Eine uns erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für weitere Bestellungen.

§ 11 GRUNDLEGENDE BESTIMMUNGEN Produkte aus dem Shop

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per E-Mail übersandt.

§ 12 VERTRAGSGEGENSTAND

Gegenstand des Vertrages ist die Unterstützung von Familien mit behindertem Kind in Form von Windeleinlagen Spielideen, online Kursen. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Herstellers. Die Hersteller sind der jeweiligen Produkte zu entnehmen.

§ 13 ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES

(1) Die Produktdarstellungen des Anbieters im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(2) Der Kunde kann ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kaufen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab.

(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher dem Kunden die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung).

(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte E-Mailadresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 14 PREISE, VERSANDKOSTEN

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über die Seite „Zahlung und Versand“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

(3) Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

§ 15 ZAHLUNGS- UND VERSANDBEDINGUNGEN

(1) Die Bedingungen für Zahlung und Versand finden sich unter der gleichnamigen Schaltfläche in der Navigation.

(2) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

(3) Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

(4) Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.

§ 16 RÜCKSENDEKOSTEN BEI AUSÜBUNG DES WIDERRUFSRECHTES

Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei Abonnements wird vereinbart, dass der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen, sprich Bestellung individueller Produkte, ist ein Umtausch ausgeschlossen. Es werden nur Produkte in Originalverpackung, unbenutzt erstattet. Der Umtausch erfolgt auf Kosten des Verbrauchers. Digitale Produkte sind vom Umtausch ausgeschlossen.

§ 17 ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT, EIGENTUMSVORBEHALT

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

§ 18 GEWÄHRLEISTUNG

(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(2) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

§ 19 HAFTUNG

(1) Der Verkauf erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.

(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 20 RECHTSWAHL, ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

Stand: 06.08.2024